Helmer und Partner | Helmer und Partner | Belau Helmer und Partner

  • Mit Durchsetzungskraft!

    Wir bieten Ihnen Rückendeckung!
    Mit unserem Know-how gewinnen Sie den Zahlenkampf!
    Wir unterstützen Sie im Umgang mit Banken und Behörden.

  • Mit Durchblick!

    Wir verschaffen Ihnen neue Perspektiven!
    Mit uns haben Sie die Möglichkeit Ihre Finanzen aus einem anderen Blickwinkel aus zu sehen!

  • Immer ein Ass im Ärmel...

    Wir bieten individuelle Lösungen für all Ihre Probleme
    und Fragen.

    Nutzen Sie unser Fachwissen zu Ihrem Vorteil!

  • Probleme mit Zahlen?

    Mit uns gehört das der Vergangenheit an.
    Wir behalten immer den Durchblick und nehmen uns gerne Ihre Bilanz vor!

Steuernews für Ärzte

Meldungen an das klinische Krebsregister

Lungen-Facharzt

Krebsregister

Zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung wurden deutschlandweit sogenannte klinische Krebsregister eingerichtet. Verwaltet werden die Krebsregister jeweils von den Ländern. Die Krebsregister sollen unter anderem die direkte patientenbezogene Zusammenarbeit bei der Krebsbehandlung fördern. Rechtsgrundlage ist § 65c Abs. 6 des Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V).

Umsatzsteuer

Für Meldungen an dieses Register erhalten Ärztinnen und Ärzte eine bestimmte Meldevergütung, wenn die zu übermittelnden Daten vollständig gemeldet wurden. Die Vergütung war bisher als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung behandelt worden. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat jedoch festgestellt, dass Tumormeldungen eines Arztes für ein epidemiologisches Krebsregister, die in der reinen Dokumentation erfolgter Behandlungen von Patienten bestehen, keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen sind (BFH vom 9.9.2015, XI R 31/13).

Änderungen im Umsatzsteuer-Anwendungserlass

Das Bundesfinanzministerium hat auf dieses Urteil (mit einem Schreiben vom 24.11.2016, III C 3 - S 7170/15/10004) reagiert und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass den sogenannten Negativkatalog der Tätigkeiten, die keine Heilbehandlungsleistungen darstellen, um eine neue Nummer 6a erweitert. Darin sind künftig Meldungen eines Arztes an das epidemiologische Krebsregister, die in der reinen Dokumentation erfolgter Behandlungen bestehen, von der Umsatzsteuerfreiheit ausgenommen. Umsatzsteuerfrei bleiben dagegen nur solche Meldungen, bei denen nach der Auswertung der übermittelten Daten eine patientenindividuelle Rückmeldung an den Arzt erfolgt und hierdurch weitere im Einzelfall erforderliche Behandlungsmaßnahmen getroffen werden können.

Fazit

Ob Entgeltzahlungen für Meldungen an das Krebsregister der Umsatzsteuer unterliegen oder als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung zu werten sind, kommt auf den Einzelfall an. Stehen die Meldungen im Zusammenhang mit patientenbezogenen Behandlungsleistungen, und sind sie daher umsatzsteuerfrei, sollte dies stets im Hinblick auf eine Umsatzsteuer-Prüfung gesondert dokumentiert werden.

Stand: 27. Februar 2017

Artikel der Ausgabe Frühjahr 2017

Pflegereform 2017

Pflegereform 2017

Wesentliche Änderungen ab 2017

Meldungen an das klinische Krebsregister

Meldungen an das klinische Krebsregister

Neues BMF-Schreiben vom 24.11.2016, III C 3 - S 7170/15/10004

Legasthenie als außergewöhnliche Belastung

Legasthenie als außergewöhnliche Belastung

Wichtige Voraussetzungen für den Steuerabzug

IHK-Beiträge der Krankenhäuser

IHK-Beiträge der Krankenhäuser

Keine Ermäßigung für Krankenhäuser

Sozialversicherungsschutz für Pflegepersonen

Sozialversicherungsschutz für Pflegepersonen

Zum 1.1.2017 wurde die soziale Sicherung von Pflegepersonen in der Arbeitslosenversicherung verbessert.

Habilitationsfeier als Werbungskosten absetzbar

Habilitationsfeier als Werbungskosten absetzbar

Ein angestellter Klinikarzt hatte Aufwendungen für seine Habilitationsfeier als Werbungskosten bei seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit geltend gemacht.

Kulturlinks

Kulturlinks

Im Frühjahr 2017 gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen

Helmer und Partner | Helmer und Partner | Belau Helmer und Partner - Heidenheim work Am Wedelgraben 1 89522 Heidenheim Deutschland work +49732193700 fax +497321937050 http:/www.die-wp.de/
Helmer und Partner - Senden work Hauptstr. 18 89250 Senden Deutschland work +49730790210 fax +497307902125 http:/www.die-wp.de/
Belau Helmer und Partner - Heidenheim work Am Wedelgraben 1 89522 Heidenheim Deutschland work +49732193700 fax +497321937050 http:/www.die-wp.de/
Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43732611266 fax +4373261126620 http://www.atikon.com/ 48.260229 14.257369