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Steuernews für Ärzte

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Münzen fallen aus Glas

Eng verbundene Umsätze

Lieferungen und Leistungen von Krankenhäusern (u. a. Krankenhausbehandlungen, Rehabilitation, Geburtshilfen und Hospizleistungen) sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 b Umsatzsteuergesetz/UStG). Die Steuerfreiheit erstreckt sich auch auf sogenannte „eng verbundene Umsätze“. Zu diesen gehören u. a. „die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses hergestellten Arzneimittel“ (Umsatzsteuer-Anwendungserlass 4.14.6 Abs. 2 Nr. 3).

Steuer-Rückerstattungspflicht

Für Arzneimittelleistungen von Krankenhäusern, für die die Krankenkassen Umsatzsteuer zahlen, hat das Bundessozialgericht/BSG jetzt mit Urteil vom 9.4.2019 den Krankenkassen einen Rückerstattungsanspruch zugesprochen. In dem Verfahren (Az. B 1 KR 5/19 R) entschied das BSG, dass Krankenhäuser zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen den Krankenkassen erstatten müssen. Dies betrifft jene Steuer, deren Anmeldung die Krankenhäuser nachträglich ohne Prozessrisiko korrigieren können, soweit sie sich als unzutreffend erweist. Ist die Steueranmeldung nicht korrigierbar, haben die Krankenkassen einen Schadensersatzanspruch.

Stand: 27. August 2019

Bild: doris_bredow - stock.adobe.com

Artikel der Ausgabe Herbst 2019

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

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Gehbehinderung als außergewöhnliche Belastung

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

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Kein Auskunftsrecht gegenüber dem Finanzamt

Pflegekosten steuerlich geltend machen

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Wenn Eltern zum Pflegefall werden

Grundsteuer

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Wohnungen Demenzkranker grundsteuerfrei

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

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BFH verneint Gewerbsteuerpflicht

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

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Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

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Nach § 64 Abs. 1 Satz 2 EStDV ist der Nachweis vor Beginn der Heilmaßnahme zu erbringen.

Kulturlinks – Herbst 2019

Kulturlinks – Herbst 2019

Im Herbst 2019 gibt es wieder interessante Veranstaltungen!

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